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Wichtige Corona-Infos

04.03.2021

Nächtl. Ausgangssperre läuft 7.3. aus. Corona-Verordnung 1.3.2021: Friseure, Gärtnereien, Fahrschulen u.a. , Infos unter "Aktuelle Rechtslage".18.2. Erleichterung Testpflicht Einreisende. Impf-Termin-Vereinbarung über Online-Plattform oder telefonisch 116117. Einreise-Quarantäne-Verordnung: Grenzübertritte reduzieren. »Corona-Verordnung Absonderung": Verpflichtung sich eigenverantwortlich abzusondern. Details unter "Aktuelle Rechtslage".

Fragen zur Corona-Lage bitte an corona@egg-leo.de oder an 0721 97886-73 bzw. -71.

Weiter unten haben wir zu vielen Teilbereichen auch die aktuellen Regelungen aufgeführt.

Informative Links und Dateien:

Aktuelle Rechtslage

CoronaVO BW Stand 1.3.2021

Änderungen zum 1. März 2021 

  • Friseurbetriebe und Barbershops, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, dürfen wieder öffnen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kund*innen innerhalb eines Zeitfensters. Erlaubt sind nur Friseurdienstleistungen wie etwa Haare waschen, schneiden, färben und föhnen. Da Bartschneiden oder Rasuren nur im Wege einer face-to-face-Behandlung und ohne Tragen einer medizinischen Maske möglich sind, besteht hier ein erhöhtes Infektionsrisiko. Bartschneiden oder Rasuren, Kosmetische Leistungen sowie Wellnessbehandlungen sind deshalb nicht zulässig. Kund*innen und Angestellte müssen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen.
  • Praktische Fahrausbildung und Fahrprüfung sind wieder möglich. Theorieunterricht ist weiterhin nur online erlaubt. Beim praktischen Fahrunterricht und der praktischen Fahrprüfung müssen alle Fahrzeuginsassen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Die Maskenpflicht gilt auch bei theoretischen Prüfungen.
  • Der Verkauf von Pflanzen und sonstigen gartenbaulichen Erzeugnissen, einschließlich des notwendigen Zubehörs, in Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Gartenmärkten und Gartencentern von Bau- und Raiffeisenmärkten ist wieder möglich. Andere Warenbereiche sind abzutrennen. Mischsortimente dürfen nur angeboten werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil mindestens 60 Prozent beträgt. Es gelten die Hygieneauflagen für den Einzelhandel. Konkret bedeutet das:
    • Angestellte und Kund*innen müssen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Dies gilt auch in den Außenbereichen, etwa auf Parkplätzen und Zuwegen.
    • In Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern (m²) darf sich maximal eine Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche aufhalten. Für Geschäfte mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche gilt ab dem 801. Quadratmeter eine Beschränkung auf eine Kund*in pro 20 m² Verkaufsfläche. So wären das beispielsweise bei 1.200 m² 100 Kund*innen: für die ersten 800 m² 80 Kund*innen und für die weiteren 400 m² dann nochmal 20 Kund*innen.

Änderungen zum 15. Februar 2021

  • Verlängerung der Verordnung bis 7. März 2021.
  • Kitas und Schulen bleiben bis zum 21. Februar 2021 geschlossen.
  • Grundschulen sollen ab dem 22. Februar im Wechselunterreicht starten. Die Präsenzpflicht bleibt aber weiterhin ausgesetzt. Kinder, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, bekommen von der Schule Lernmaterialen für den Heimunterricht.
  • Kitas und Kinderbetreuung sollen ab dem 22. Februar in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten.
  • Weiterführende Schulen bleiben zunächst bis zum 7. März im Fernunterricht.
  • Die Notbetreuung bis zur Klassenstufe 7 und für alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wird weiterhin angeboten.
  • Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, sollen ab 1. März wieder öffnen können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kund*innen innerhalb eines Zeitfensters. Kund*innen und Angestellte müssen medizinische Masken oder FFP2-/KN95-/N95-Masken tragen.
  • Bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen wie medizinischer Fußpflege muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
  • Bei Angeboten der beruflichen Bildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
  • Im Präsenzbetrieb durchzuführende berufliche Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz oder Handwerksordnung, wenn im aktuellen Ausbildungsjahr eine Zwischenprüfung oder eine Abschlussprüfung erfolgt, sowie im Präsenzbetrieb durchzuführende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sind möglich.
  • Personal in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, das keinen Kontakt zu Bewohner*innen oder Patient*innen hat, ist von der FFP2-/KN95-/N95-Maskenpflicht ausgenommen.
  • Regelungen für den Ablauf von Wahlen festgelegt (siehe § 10a).


Zum 11.02.2021 trat folgende Änderung in Kraft:

Wegfall der grundsätzlichenAusgangsbeschränkung: aber Allgemeinverfügung Landkreis KA
§ 1c der CoronaVO ist ersatzlos entfallen. Damit enthält die CoronaVO keine Regelungen mehr zu Ausgangsbeschränkungen. Durch einen Erlass des Sozialministeriums können Stadt- und Landkreise unter bestimmten Voraussetzungen Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen erlassen. Mehr Informationen finden Sie unter "Hinweise zu Ausgangsbeschränkungen".

Zum 01.02.2021 traten u.a. folgende Änderungen in Kraft:

Erweiterung der qualifizierten Maskenpflicht auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete (§ 1i):
Der§ 1i Satz 2 der Corona Verordnung ordnet eine qualifizierte Maskenpflicht für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung an, nicht aber für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete - diese qualifizierte Maskenpflicht wird nun auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete ausgeweitet

Betriebsuntersagungen (§ 1d Abs. 1 Nr. 8):
Wettannahmestellen sind wieder zugelassen, sofern sie kontaktarm und innerhalb eines bestimmten Zeitfensters betrieben werden.

Zutritt zu Krankenhäusern (§ 1h):

Vor dem Zutritt zu Krankenhäusern wird vorsorglich von Besuchern das Vorliegen sowohl eines negativen Antigentests als auch das Tragen eines qualifizierten Atemschutzes während des Aufenthalts verlangt. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten.

Hinweise zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10.02.2021


In der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10.02.2021 wurden folgende Grundsatzbeschlüsse gefasst:

    • Die bisherigen Beschränkungen bleiben im Wesentlichen in Kraft und werden bis zum 7. März 2021 verlängert.
    • Kontaktbeschränkungen, die Pflicht zum Tragen von Medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften, die Umsetzung von Hygienekonzepten in Einrichtungen und die Unterlassung von privaten Reisen und Besuchen bleiben im bisherigen Rahmen bestehen.
    • Die Öffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität und soll als erstes schrittweise vollzogen werden. Ministerpräsident Kretschmann teilte in seinem Pressestatement nach der MPK mit, dass in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen ab Montag, 22.02.2021 schrittweise geöffnet werden sollen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Zudem wird mit dem MPK-Beschluss ein Prüfauftrag an die Gesundheitsministerkonferenz erteilt, inwieweit eine Höherpriorisierung der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie der Lehrkräfte in den Grundschulen bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann.
    • Friseure können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie unter Nutzung medizinsicher Masken den Betrieb ab 01.03.2021 wieder aufnehmen.
    • Nächste Öffnungsschritte können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen durch die Länder erfolgen. Dieser Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie die Öffnung der nach geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetrieben umfassen.
    • Besuchsregeln in Pflegeheimen sollen erweitert werden. Hierfür soll die Gesundheitsministerkonferenz zeitnah Empfehlungen vorlegen.

Bund und Länder werden voraussichtlich am 3. März 2021 zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 7. März 2021 zu beraten.
Den vollständigen Beschluss finden Sie unter hier

Das Land Baden-Württemberg hat die Regelungen in der Corona-Verordnung vom 15.02.2021 umgesetzt. 


Ausgangsbeschränkung läuft aus

Stand: 4.3.2021 

Die nächtliche Ausgangssperre läuft am Sonntag, 7.3.21, aus. 
Sie wird derzeit nicht verlängert. 

Mehr auf www.egg-leo.de/de/aktuelles/meldungen/Ausgangssperre-endet.php


Davor galt:

Der Landkreis Karlsruhe hat in einer Pressemitteilung informiert, dass ab dem 12.01.2021 eine Ausgangsbeschränkung für den Landkreis Karlsruhe, und somit auch für Eggenstein-Leopoldshafen, in Kraft treten wird. Sie gilt bis 07.03.2021 bzw. endet, wenn den Inzidenz für den Landkreis von 50,0 an drei Tagen in Folge unterschritten wird. 

Die Allgemeinverfügung im Wortlaut mit Begründung finden Sie hier.

Unabhängig von einer Ausgangssperre gelten die grundsätzlichen Vorgaben der Corona-Verordnung des Landes, insbesondere Kontaktbeschränkungen und Ansammlungsverbot, unverändert weiter. 

Weitere Informationen des Landkreises Karlsruhe zu Corona finden Sie hier

Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen wurden zum 11. Februar 2021 aufgehoben. Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um. Im Landkreis Karlsruhe gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung seit dem 12.2.21. Grundlage hierfür:
Die Gesundheitsämter vor Ort können nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist. Dies ist nicht über die Corona-Verordnung geregelt, sondern über einen Erlass des Sozialministeriums. Stand 11.02.2021 beträgt der Inzidenz im Landkreis Karlsruhe 67,0 pro 100.000 Einwohner und liegt damit auch deutlich über dem Landes-Inzidenzwert von 55,9.

CoronaVO BW Absonderung - wichtige Änderungen ab dem 25.02.2021

Künftig müssen sich Krankheitsverdächtige, positiv auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestete Personen, Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person und Kontaktpersonen (Kategorie I) nach Kenntnisnahme unverzüglich und eigenverantwortlich absondern. Zusätzlich müssen sich ab sofort auch Kontaktpersonen zu Kotaktpersonen eigenverantwortlich absondern, wenn bei der positiv getesteten Person eine besorgniserregende Virusvariante (Mutation) festgestellt wurde. 

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat eine „Corona-Verordnung Absonderung“ erlassen, die seit Samstag, 28. November 2020, in Kraft ist. Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung), welche beispielsweise Festlegungen zu allgemeinen Abstandsregeln, dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und Hygieneanforderungen enthält, gilt weiterhin! Die neue »Corona-Verordnung Absonderung« ist eine zusätzliche Verordnung zur Regelung sogenannter Absonderungspflichten von insbesondere positiv getesteten Personen sowie Kontaktpersonen. Ziel ist es, dass sich betroffene Personen schneller in die häusliche Isolation beziehungsweise Quarantäne begeben (müssen) und damit das Risiko einer Weitertragung des Virus auf andere Menschen bestmöglich unterbunden wird. 

Wie war die bisherige Praxis?
Der Regelfall im Landkreis Karlsruhe war, dass Personen, die positiv auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestet wurden oder als sogenannte Kontaktpersonen der Kategorie I nach den Kriterien des Robert-Koch-Institutes eingestuft wurden, schnellstmöglich vorab durch das Gesundheitsamt telefonisch kontaktiert wurden, um die weiteren Schritte zu besprechen. Im Nachgang erhielten die Betroffenen eine schriftliche Verfügung der zuständigen Ortspolizeibehörde mit Regelungen zur häuslichen Isolation beziehungsweise Quarantäne.

Was ist neu?
Krankheitsverdächtige müssen sich künftig eigenverantwortlich und unverzüglich in Absonderung begeben. Gleiches gilt für positiv getestete Personen, sobald diese von einem positiven Testergebnis (PCR- oder Antigentest) Kenntnis erlangt haben - auch hier ist ein unverzügliches Handeln der Betroffenen erforderlich. Die Pflicht zum eigenverantwortlichen Umsetzen der Absonderungspflicht betrifft auch Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person, die sich ebenfalls unverzüglich nach Kenntniserlangung über den positiven Test einer im Haushalt wohnenden Person in Absonderung begeben müssen. Diese Verpflichtung gilt auch für Kontaktpersonen der Kategorie I, sobald die Behörde sie über diesen Status informiert hat.

Ab dem 25.02.2021 gilt zusätzlich:
Bisher mussten sich Personen, die nicht im Kontakt zur positiv getesteten Person sondern nur zu einer Kontaktperson zu dieser Person standen, nicht in Quarantäne begeben. 

Beispiel:
Person A wird positiv getestet. Als Kontaktperson wurde Person B ermittelt. Beide müssen sich in Quarantäne begeben. Person C stand mit Person A nicht in Kontakt sondern ausschließlich mit Person B. Person C musste bisher nicht in Quarantäne.

Stellt sich nun heraus, dass Person A mit einer Virusmutation infiziert ist, besteht die Quarantänepflicht ab sofort auch für Person C, da sie mit der Kontaktperson B in Kontakt stand, die wiederum mit der infizierten Person in Kontakt stand. 


Was bedeutet »krankheitsverdächtig«? »
Krankheitsverdächtig« ist jede Person, die typische Symptome einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus), insbesondere Fieber, trockenen Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweist und für die entweder das Gesundheitsamt eine molekularbiologische Testung mittels Polymerase-Kettenreaktion (englisch abgekürzt zu PCR-Testung) auf das Coronavirus angeordnet oder die sich aufgrund der typischen Symptome einer Infektion einer PCR-Testung auf das Coronavirus unterzogen hat.

Was bedeutet »positiv getestet«?
»Positiv getestet« ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass eine bei ihr vorgenommene PCR-Testung oder ein bei ihr vorgenommener Antigentest für den direkten Erregernachweis des Coronavirus ein positives Ergebnis aufweist.

Was bedeutet »Kontaktperson der Kategorie I«? »
Kontaktperson der Kategorie I« ist jede Person, die nach den jeweils geltenden Kriterien des Robert-Koch-Instituts von der zuständigen Behörde als solche eingestuft wurde.

Absonderung – was ist zu beachten?
Der Regelfall ist die Absonderung in einer Wohnung oder dem Wohnhaus. Wichtig ist, dass es in der Zeit der Absonderung nicht gestattet ist, Besuch zu empfangen oder den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung der zuständigen Behörde zu verlassen, auch nicht für kurzzeitige Erledigungen. Für zwingende Gründe wie beispielsweise medizinische Notfällen oder notwendige Arztbesuche sieht die »Corona-Verordnung Absonderung« Ausnahmen vor.

Empfehlungen für die Absonderung
Wenn andere Personen mit in der Wohnung leben, sollten sich diese - sofern es die räumlichen Gegebenheiten zulassen - in anderen Räumen aufhalten. Zusätzlich können das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und die Einhaltung des Abstandes andere Haushaltsangehörige schützen. Gemeinsam genutzte Räume sollten möglichst zeitlich getrennt genutzt und regelmäßig gelüftet werden. Kinder und pflegebedürftige Angehörige haben besondere persönliche Bedürfnisse, so dass die Absonderung darauf bestmöglich angepasst werden sollte. Weitere Schutzvorkehrungen wie eine gute Handhygiene, das regelmäßige Reinigen häufig berührter Oberflächen mit einem haushaltsüblichen Reinigungsmittel und der häufige Austausch genutzter Handtücher können helfen, das Risiko der Übertragung auf andere Haushaltsangehörige zu minimieren. Darüber hinaus sollte Wäsche erkrankter Personen möglichst bei mindestens 60° C mit Vollwaschmittel gereinigt und Abfälle nur in verschlossenen Müllsack über den Restmüll entsorgt werden.

Wie geht es dann weiter, wenn man sich in die »Absonderung« begeben hat?
Positiv mittels PCR-Test getesteten Personen und deren Kontaktpersonen der Kategorie I wird von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung ausgestellt, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgehen. Positiv mittels Antigentest getestete Personen erhalten eine entsprechende Bescheinigung von der Stelle, welche die Testung vorgenommen hat.

Wie lange dauert die Absonderung?
Die Dauer der Absonderung richtet sich grundsätzlich nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Bei Haushaltsangehörigen und Kontaktpersonen der Kategorie I beträgt sie grundsätzlich 14 Tage ab dem letzten Tag des Kontakts. Bei positiv getesteten Personen und Krankheitsverdächtigen beträgt die Absonderungsdauer in der Regel zehn Tage. Die zuständige Behörde kann abweichende/weitergehende Maßnahmen erlassen. Zudem, kann sie das Ende der Absonderung aus wichtigem Grund im Einzelfall verkürzen. Dies ist in der Regel nur dann der Fall, wenn aufgrund der Systemrelevanz (medizinisches Fachpersonal) die Ausübung des Berufes zwingend notwendig erscheint und die Weiterverbreitung des Virus unwahrscheinlich ist.

Allgemeinverfügung Testnachweise für einreisende Personen

Stand 18.0.2021

Allgemeinverfügung regelt Ausnahmen für Grenzpendler und Grenzgänger 

Kreis Karlsruhe. 

Mit der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) wurden bundesweite Regelungen für die Test- und Nachweispflichten von Einreisenden aus Risikogebieten festgelegt. Um in grenzüberschreitenden Lebensräumen für Pendler und bestimmte Grenzgänger praktikable und einheitliche Regelungen zu schaffen, hat das Land Baden-Württemberg die Gesundheitsämter um den Erlass einer Allgemeinverfügung gebeten. Dieser Aufforderung ist der Landkreis Karlsruhe nachgekommen. 

In Kraft tritt die Allgemeinverfügung mit Beginn des 19.02.21

Die Allgemeinverfügung beinhaltet, dass im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit von Betrieben für Grenzpendler und Grenzgänger im Hinblick auf Beruf, Studium oder Ausbildung sowie aufgrund des Schutzes von Ehe und Familien für Personen, die nahe Angehörige besuchen, Ausnahmen bestehen. Für diesen Personenkreis gilt, dass für den Fall, dass ein negatives Testergebnis nicht bereits bei Einreise vorgelegt werden kann, die Testung unverzüglich im Inland nachzuholen ist. Zum Ausgleich müssen diese Personen zweimal kalenderwöchentlich über einen negativen Test verfügen. Personen, die Einsatzaufgaben nach Feuerwehrgesetz, Rettungsdienstgesetz oder Polizeigesetz im grenzüberschreitenden Raum wahrnehmen, sind von der Testpflicht befreit. 

Der Wortlaut der Allgemeinverfügung ist hier nachzulesen.

Hinweise zur Einreise aus Risikogebieten (Corona-Verordnung Quarantäne)

Stand 18.01.2021

Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV

CoronaVO Einreise Quarantäne

Fragen und Antworten zur CoronaVO Einreise Quarantäne

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nochmals angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Aufgrund der nach wie vor sehr angespannten Lage durch die Corona-Pandemie hat die Bundesregierung am vergangenen Donnerstag bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne auf dieser Grundlage nochmals angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Bund regelt Testpflicht und Einreiseanmeldung Die Regeln zur Testung und digitalen Anmeldung bei der Einreise aus Risikogebieten hat die Bundesregierung nun bundeseinheitlich festgelegt. Dieses Vorgehen entspricht der im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin vom 5. Januar 2021 festgelegten Zwei-Test-Strategie: Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland wird damit grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Ergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei der Einreise eingeführt werden. Baden-Württemberg hatte die Zwei-Test-Strategie bereits zum 11. Januar 2021 im Land umgesetzt.

Zudem besteht zur verbesserten Kontrolle eine bundesweite digitale Meldeverpflichtung einreisender Personen aus Risikogebieten (unter anderem zur Feststellung der Identität, von Kontaktdaten und zum Vorliegen eines Negativtests), die diese vor der Einreise auszufüllen haben, sowie die Verpflichtung der Beförderer und der Betreiber von Flughäfen, Häfen und Bahnhöfen zur Information der Einreisenden.

Schließlich legt die neue Verordnung der Bundesregierung fest, dass Einreisende ab 1. März per SMS Informationen über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen bekommen sollen.

Künftig drei Arten von Risikogebieten

Unterschieden werden künftig drei Arten von Risikogebieten im Ausland: Neben den bekannten Risikogebieten wurden Gebiete definiert, von denen aufgrund besonders hoher Inzidenzen (Hochinzidenzgebiet) oder der Verbreitung von Mutationen des Virus (Virusvarianten-Gebiet) ein besonderes Eintragsrisiko besteht.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite veröffentlicht; sie wird laufend aktualisiert. Einreisende sollten sich daher vor einem Grenzübertritt informieren.

Für Einreisende aus Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten gelten dieselben Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gelten nur sehr wenige Ausnahmen von der Quarantänepflicht.  Als Virusvarianten-Gebiete eingestuft wurden bislang das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, Irland und Südafrika.

Besserer Schutz vor Virus-Mutationen durch Verschärfung der Quarantänepflichten Die Quarantänepflichten sind weiterhin von den Ländern zu regeln. Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gibt es künftig in Baden-Württemberg weitere Einschränkungen. Ansonsten wird bei der Quarantäne nicht zwischen einem Risikogebiet und einem Hochinzidenzgebiet unterschieden. Hierfür gelten in Baden-Württemberg weiterhin die Ausnahmen, die bislang schon für Risikogebiete bestanden.

Im Einzelnen gilt Folgendes:

Die Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten gelten für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Grundsätzlich reicht ein Point of Care-Antigen-Schnelltest aus. Der Nachweis über den Negativtest ist zehn Tage lang aufzuheben und auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen corona@egg-leo.de). Kinder unter sechs Jahren sind von der Testpflicht befreit.

Einreise aus Risikogebiet (das nicht Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet ist):

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (z. B. Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
  • Pflicht, bis spätestens 48 Stunden nach der Einreise im Besitz eines Negativtests zu sein. Daher kann der Test auch kurz nach Einreise nachgeholt werden. Ausgenommen von der Testpflicht sind nur bestimmte Personengruppen, zum Beispiel:
    • Durchreisende
    • Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen
    • Grenzpendler und Grenzgänger
    • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren
    • Personen, die für weniger als 72 Stunden zum Besuch eines Verwandten ersten Grades oder des Partners einreisen
  • Grundsätzlich Quarantänepflicht. Allerdings mit den bislang schon geltenden Ausnahmetatbeständen, die insbesondere für die oben genannten Gruppen gelten.

Einreise aus Hochinzidenzgebiet:

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (zum Beispiel Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
  • Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Ausnahmen von der Testpflicht nur in wenigen Fällen.
  • Grundsätzlich Quarantänepflicht. Es gelten dieselben Ausnahmentatbestände wie für Risikogebiete.

Einreise aus Virusvarianten-Gebiet:

  • Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung ohne Ausnahme.
  • Negativtest ist beiEinreise mitzuführen. Keine Ausnahmen von der Testpflicht.
  • Quarantänepflicht. Nur sehr wenige Ausnahmen (z. B. für Grenzpendler und Grenzgänger). Keine Verkürzung der Quarantänedauer möglich.


Die Verordnung definiert teilweise mögliche Ausnahmen, in denen keine Quarantäne erforderlich ist. Bitte wenden Sie sich zur Klärung dieser Einzelfälle an corona@egg-leo.de. Nennen Sie hier bitte Datum und Grund der Einreise und benennen Sie das Herkunftsland.

Informationen zum Impfen und weitere Regelungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen


Die Landesregierung beantwortet auf ihrer Homepage häufig gestellte Fragen zu vielen Bereichen der Corona-Verordnungen.

Hinweise zur Impfung gegen das Corona-Virus


Auf der Seite der Landesregierung werden Fragen zu häufig gestellten Fragen beantwortet. 

Impfberechtigt in BW (26.02.2021) und erforderliche Impfbescheinigungen

Die Coronavirus-Impfverordnung regelt in welcher Reihenfolge Personen berechtigt sind, die Impfung in Anspruch zu nehmen. 

Sollten Sie zum aktuell berechtigten Personenkreis gehören, können Sie unter der Telefonnummer 116117 einen Termin für die Impfung ausmachen. Sie können den Termin auch online über die zentrale Anmeldeplattform vereinbarenwww.impfterminservice.de.
(Voraussetzung hierfür ist eine eigene E-Mail-Adresse beziehungsweise die Möglichkeit eine SMS zu empfangen).

Zusätzliche Impftermine buchbar Pressemitteilung Landratsamt Karlsruhe 24.02.2021

Standorte der Impfzentren im Stadt- und Landkreis Karlsruhe:

Fragen und Antworten zu den Kreisimpzentren finden Sie hier.


Fahrten zu Impfzentren für Menschen mit eingeschränkter Mobilität
Die Krankenkassen in Baden-Württemberg und das Sozialministerium haben sich darauf geeinigt, dass Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbständig zu einem der Impfzentren gelangen können, eine sogenannten Krankenfahrten auch zum Impfzentrum nutzen. Notwendig hierfür ist eine ärztliche Verordnung, die beim Hausarzt auch telefonisch erfragt werden kann.


Laut Mitteilung des Sozialminiteriums wird sich dafür ausgesprochen, auch abgelaufene Ausweisdokumente bei den Impfzentren zu aktzeptieren. Es ist also nicht zwingend notwendig, den Ausweis rein für den Impftermin zu erneuern.

Das Landratsamt Karlsruhe teilt betreffend der Kreisimpfzentren folgendes mit:

19.01.2021: 800 Termine waren nach 60 Minuten vergeben
15.01.2021 Kommunale Impfzentren in Heidelsheim und Sulzfeldnehmen am 22. Januar eingeschränkten Betrieb auf -  Terminvereinbarungab 19. Januar ab 08.00 Uhr möglich

Sobald mehr Impfstoff geliefert wird, werde sich die Situation bessern, so der Landrat, der darauf hinweist, dass die Kommunalen Impfzentren auf 750 Impfungen pro Tag, die zentralen Impfzentren sogar auf 1.500 Impfungen pro Tag im Mehrschichtbetrieb ausgelegt sind. „Wir können das jederzeit aktivieren“, versichert der Landrat, ebenso wie ein weiteres Mobiles Impfteam pro Kommunales Impfzentrum. Voraussetzung dafür ist, dass diese Mengen auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Ein weiteres Kommunales Impfzentrum hat die Stadt Karlsruhe in der Schwarzwaldhalle eingerichtet. Auch dort ist es möglich, Impftermine zu bekommen, ebenso im Zentralen Impfzentrum in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten sowie generell an allen Impfzentren. 

Regelungen zu Sport und Sportanlagen

Regelungen zu Spielplätzen

Der Besuch von Spielplätzen ist nicht verboten, Spielplätze werden von Seiten des Landes nicht geschlossen.

Der Aufenthalt dort ist möglich, da er der Bewegung dient und aufgrund der Aufsichtspflicht, auch die Anwesenheit von Erwachsenen erfordert. Allerdings setzen wir auf die Vernunft und auf das Verantwortungsbewusstsein der Erwachsenen, die darauf achten müssen, den Abstand zu anderen Familien bestmöglich einzuhalten und den Abstand der Eltern untereinander einzuhalten und nicht im Pulk zusammenzustehen. Auch hier gilt, der Aufenthalt draußen zur Bewegung nur allein, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet.

Regelungen zu Bestattungen

Stand 16.12.2020

Bei Bestattungen im Freien gilt eine Höchstgrenze von 100 Personen. Es ist grundsätzlich ein Abstand von 1,5 m zwischen den Anwesenden Personen einzuhalten. Die Ausnahmen des § 9 CoronaVO gelten entsprechend . Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist vorgeschrieben.

In den Aussegnungshallen können durch die einzuhaltenden Abstands- und Hygienevorgaben lediglich 50 Personen eingelassen werden. Auch hier ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. 

Regelungen zu Gottesdiensten

Stand 01.02.2021

Veranstaltungen bei Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, sowie Aussegnungen, Beisetzungen und Beerdigungen können weiter stattfinden. Hier gelten unverändert die Regeln der Corona-Verordnung Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen.

Zusätzlich gilt ab dem 01.02.2021
Der Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist nicht erlaubt. Das Tragen einer medizinischen Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt sowie das Einhalten des Abstands zu anderen Personen von 1,5 Metern sind verpflichtend. Die Teilnahme an religiösen Veranstaltungen ist nur nach Anmeldung bei dem oder der Veranstalter*in möglich. 

Regelungen zu Eheschließungen

Stand 16.12.2020

Nach der ab 16.12.2020 gültigen Corona-Verordnung dürfen maximal 5 Personen inkl. Brautpaar im Standesamt anwesend sein. Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit.

Standesbeamte und ein evtl. anwesender Fotograf und/oder Musiker werden hierbei mitgezählt. 

Rathaus - persönlicher Termin nach Vereinbarung

Im Rathaus werden alle Dienstleistungen angeboten. Für einen persönlichen Termin ist eine vorherige telefonische Anmeldung erforderlich. 

Telefon 0721 97886-0 

Termine in unserem Bürgerbüro (Ausweise, Reisepässe, An-, Ab- und Ummeldungen etc.) können Sie direkt hier online buchen.

Zur Minimierung der Ansteckungsgefahr verwenden Sie bitte den Desinfektionsspender und legen die Einmal-Masken an, die im Eingangsbereich des Rathauses bereitliegen. Sie werden vom Mitarbeiter im Foyer abgeholt und ins Büro begleitet.

Die telefonische Terminvergabe dient neben der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs sowohl dem Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch Ihrem ganz persönlichen. 

Rathaus erreichbarzoom

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

Vieles lässt sich telefonisch oder schriftlich, per E-Mail, postalisch oder Einwurf in den Rathaus- Briefkasten klären. Informationen zu Dienstleistungen finden Sie hier auf der Webseite Was erledige ich wo?, teils mit Angabe des zuständigen Mitarbeiters. 

Bitte beachten Sie, dass die Mitarbeiter nicht immer am Platz sind.
Um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, wird zu unterschiedlichen Zeiten und im Homeoffice gearbeitet. 

Bürgermeister Bernd Stober zu Corona

Stand 18.03.2020
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

in den vergangenen Tagen hat die Welle der Corona-Infizierungen auch den Landkreis Karlsruhe und unsere Gemeinde erreicht. Stand 17.03.2020, Dienstagabend, sind bei uns 2 Infektionsfälle nachgewiesen, weitere Mitbürgerinnen und Mitbürger befinden sich vorsorglich in häuslicher Isolation. 

Wir müssen davon ausgehen, dass die Fallzahlen in den nächsten Tagen weiter steigen. 

Oberstes Ziel ist Maßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Ausbreitung des Virus eindämmen, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert wird.
Dazu können wir alle beitragen, jede/r Einzelne trägt Mitverantwortung.
Es macht keinen Sinn drastische Maßnahmen wie die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen umzusetzen, wenn sich dann Erwachsene und Kinder zum geselligen Zusammensein treffen. Halten Sie Abstand. Schützen Sie sich und andere.

Wer sich nicht an die Empfehlungen hält, gefährdet Menschenleben! 

Bitte beachten Sie die jeweils aktuell gültige Corona-Verordnung.

Die CoronaVO BW trifft klare Regelungen, welche Einrichtungen zur Aufrechterhaltung der Grundversorgung unter bestimmten Bedingungen geöffnet bleiben dürfen und welche Einrichtungen zu schließen sind. Auch hier gilt mein Appell, sich strikt an diese Vorgaben zu halten.

Neben der Einhaltung der aktuellen Eindämmungsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierung insbesondere der aktuellen Corona-Verordnung sollen persönliche Kontakte auf ein Mindestmaß reduziert werden. Wir fahren unser gesellschaftliches Leben soweit wie irgend möglich herunter. 

Das bedeutet aber nicht, dass solidarisches Handeln wie Nachbarschaftshilfe beim Einkaufen, bei der Kinderbetreuung oder die Unterstützung Hilfsbedürftiger eingestellt werden müssen. Ganz herzlichen Dank an Laetitia Nees für die Gründung der „Nachbarschaftshilfe Eggenstein-Leopoldshafen“
Ich bitte Sie, unterstützen Sie das Netzwerk, soweit Sie nicht selbst zur Risikogruppe zählen. 

Über die getroffenen Maßnahmen wie Schließung von Schulen, Kindergärten, Hallenbad, Kultur- und Sporthallen, Spielplätzen, Vogelpark sowie anderen Einrichtungen oder Einschränkungen informieren wir Sie laufend und schnellstmöglich über alle verfügbaren Medien wie Homepage, Facebook und Amtsblatt. 

Die Gemeindeverwaltung hat einen Krisenstab eingerichtet, um die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens in unserer Gemeinde soweit als möglich sicher zu stellen. Ich befinde mich im ständigen Austausch mit dem Landkreis und weiteren Behörden. 

Zur Sicherstellung unserer Wasser- und Abwasserversorgung haben wir Notfallpläne erarbeitet, die Mitarbeiter arbeiten nach Schichtplänen, damit sie sich nicht gegenseitig anstecken. Die Wasserversorgung erfolgt in einem geschlossenen System. Es ist ausgeschlossen, dass das Wasser mit Viren in Kontakt kommt.

Auch unsere weiteren Mitarbeitergruppen trennen wir soweit möglich voneinander, räumlich und zeitlich, damit nicht ganze Sachgebiete oder Abteilungen ausfallen. Bitte haben Sie Verständnis, dass das Rathaus geschlossen ist und nur in dringenden unvermeidbaren Angelegenheiten ein persönlicher Termin zustande kommt. 

Gemeinderat und Verwaltung sind willens den Eltern bei der Erstattung der Kita-Beiträge und Essensgelder entgegen zu kommen. Bitte haben Sie Verständnis, dass dies zurzeit nicht die oberste Priorität hat und wir dies in Abstimmung mit den Landes- und Bundesbehörden umsetzen möchten. 

Ich hoffe auf Ihr Verständnis für notwendige Einschränkungen und appelliere an Ihre Vernunft und Besonnenheit, z.B. was überflüssige Hamsterkäufe betrifft. 

Ihr Bürgermeister

Bernd Stober  

15.03.2020:
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, 

in den vergangenen Tagen hat die Welle der Corona-Infizierungen auch den Landkreis Karlsruhe und unsere Gemeinde erreicht. Aktuell sind bei uns 2 Infektionsfälle nachgewiesen, weitere Mitbürgerinnen und Mitbürger befinden sich vorsorglich in häuslicher Isolation. Wir müssen davon ausgehen, dass die Fallzahlen in den nächsten Tagen weiter steigen. 

Oberstes Ziel muss es deshalb sein Maßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Ausbreitung des Virus eindämmen, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert wird. Dazu können wir alle beitragen, jede/r Einzelne trägt Mitverantwortung. 

Neben der strikten Einhaltung der aktuellen Eindämmungsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierung sowie der Allgemeinverfügung für unsere Gemeinde sollten freiwillig direkte soziale Kontakte auf ein Mindestmaß reduziert werden. 

Das bedeutet aber nicht, dass solidarisches Handeln wie Nachbarschaftshilfe beim Einkaufen, bei der Kinderbetreuung oder die Unterstützung Hilfsbedürftiger eingestellt werden müssen. Über die getroffenen Maßnahmen wie Absage von Veranstaltungen, Schließung von Schulen und Kindergärten sowie anderen Einrichtungen oder Einschränkungen beim Rathausbetrieb informieren wir Sie laufend und schnellstmöglich über alle verfügbaren Medien. Die Gemeindeverwaltung hat einen Krisenstab eingerichtet, um die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens in unserer Gemeinde soweit als möglich sicher zu stellen. 

Ich hoffe auf Ihr Verständnis für notwendige Einschränkungen und appelliere an Ihre Vernunft und Besonnenheit, z.B. was überflüssige Hamsterkäufe betrifft. 

Bernd Stober  

Informationen für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zu Fragen für Unternehmen sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern vor Ort. Darüber hinaus auch Informationen des Bundes sowie des Landes Baden-Württemberg.

Telefonhotlines

Es wurden Telefonhotlines eingerichtet: 

Infotelefon für Bürger/-innen des Stadt- und Landkreises Karlsruhe 
0721 133 3333 (Montags bis samstags von 9 bis 16 Uhr) 

Telefonhotline des Landesgesundheitsamtes
0711 904 39555 (Täglich 9.00 bis 18.00 Uhr)

Ärztlicher Bereitschaftsdienst
116 117

Psychosoziale Hotline
0721 / 133-1313 (Montags bis samstags von 9 bis 16 Uhr)

Was Sie auf jeden Fall tun sollten, auch ganz unabhängig von der aktuellen Corona-Infektion, sich informieren und die Hygienemaßnahmen beachten. 

Hilfsangebote Eggenstein-Leopoldshafen

Vorsprachen im Rathaus sind ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung möglich wegen des Infektionsschutzes und zur Kontaktverfolgung im Infektionsfall.
Bürgerbüro-Termine direkt buchen.  

Bitte Desinfektionsspender nutzen und Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Danke.

Rathaus erreichbarzoom
 
Foto AHA+A+L-Corona-Regelzoom

Corona-Virus: Wichtige Infos

Wappen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen

Gemeindeverwaltung Eggenstein-Leopoldshafen
Friedrichstraße 32 • 76344 Eggenstein-Leopoldshafen
Tel: 0721 97886-0 • Fax: 0721 97886-23 • E-Mail: info@egg-leo.de

Öffnungszeiten (tel. voranmelden):
Mo - Fr 8.00-12.30 Uhr
Do 14.00-18.00 Uhr