Haushalt 2019 - doppisch

Halbjahresbericht 2019

Tanja Eickel, Leiterin des Rechnungsamts, informierte die Gemeinderäte in der Juli-Sitzung darüber, dass sich das ordentliche Ergebnis des ersten doppischen Haushalts voraussichtlich auf über eine Million verdoppeln wird. Dies liegt hauptsächlich an höheren Einnahmen aus der Gewerbe- und Vergnügungssteuer. Auch die Liquidität verbessert sich um knapp eine halbe Million, so dass am Jahresende liquide Mittel von fast 14 Millionen Euro vorhanden sein werden. Eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt, d.h. ohne Betrachtung der Eigenbetriebe, ist wie in den letzten 20 Jahren weiterhin nicht erforderlich. Der zinslose Kredit valutiert zum Jahresende mit knapp 1,8 Millionen Euro.
Das Ergebnis der Bewirtschaftung der Pläne der beiden Eigenbetriebe Wasser und Abwasser entspricht zum Halbjahr den Planungen.

Der erste Haushalt gemäß dem Neuen kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) verläuft sehr erfreulich und noch besser als erwartet.

Verabschiedung Haushalt 2019

Jahr Ergebnis-Haushalt  Finanzmittelhaushalt Investitionen liquide Mittel Kredite**
2019*

+503.612 Euro

-2.692.088 Euro 6,3 Millionen Euro 13,6 Millionen Euro 1,776 Millionen Euro

** Schuldenstand Kernhaushalt ohne die Eigenbetriebe (EB). Für den Bau der Wohnanlage in der Kruppstraße wurde 2015 ein zinsloser Kredit in Höhe von 2 Millionen Euro aufgenommen, jährliche Tilgung 69.000 Euro, gedeckt durch Mieteinnahmen.

Informationen zum Haushalt 2019 wurden zusammen mit den Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen im Amtsblatt vom 22.3.19 veröffentlicht. Das detaillierte Zahlenwerk ist bei der Einbringung nachzulesen. Zwischen Einbringung und Verabschiedung gab es vergleichsweise geringe Änderungen, die größte ist die Mitteleinstellung für den Leinpfad bei der Rheinfähre.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.03.2019 für 2019 einen sehr erfreulichen Haushalt und die Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe Wasser und Abwasser verabschiedet.
„Wir haben beim ersten doppischen Haushalt einen Überschuss von rund einer halben Million Euro in der Planung. Das ist beileibe nicht bei jeder Kommune im Landkreis der Fall“, informiert Bürgermeister Stober bei der Verabschiedung in dieser Woche über eine der wichtigsten Größen in der Doppik. Obwohl für dieses Jahr Investitionen in Höhe von 6,3 Millionen Euro geplant sind, „müssen der Rücklage nur ca. 2,7 Millionen entnommen werden“, hätte man in den Vorjahren gesagt. In der doppischen Welt spricht man jetzt von einem „Finanzmittelbedarf“.

Die voraussichtlich zum Jahresende vorhandenen liquiden Mittel (vergleichbar mit der kameralen Rücklage) von 13,6 Millionen Euro ermöglichen die Umsetzung der anstehenden Projekte und Vorhaben in den nächsten Jahren.

Kernhaushalt - Eckdaten zum Haushaltsplan

  • Auskömmlicher Überschuss aus dem laufenden Geschäft von 504.000 Euro.
  • Der Überschuss und die tatsächlich erwirtschafteten Abschreibungen leisten den großen Beitrag von 3,1 Millionen Euro zur gesicherten Finanzierung der geplanten Investitionen.
  • Für Investitionen in Höhe von 6,3 Millionen Euro müssen lediglich 2,7 Millionen Euro den bisherigen Freien Rücklagen entnommen werden.
  • Liquide Mittel von (16,3 - 2,7 =) 13,6 Millionen Euro erhalten die Handlungsfähigkeit.
  • Keine Kreditaufnahme im Kernhaushalt.
  • Die Verschuldung im Kernhaushalt von lediglich ca. 1,8 Millionen Euro kann vernachlässigt werden, insbesondere da es sich um ein zinsloses Förderdarlehen handelt, dessen Tilgung durch direkte Einnahmen gesichert ist.

Eigenbetriebe Wasser und Abwasser - Eckdaten  zu den Wirtschaftsplänen

  • Ziel ist und bleibt die konsequente Sicherung der technischen Infrastruktur.
  • Durch kontinuierliche Investitionen in die Technik wird eine nachhaltige Sicherstellung der qualitativ sehr guten Leistung der Eigenbetriebe ohne Sanierungsstau gewährleistet.
  • Die Wasserverbrauchs- und die Abwassergebühren bleiben unverändert. Die Gebühren liegen im Durchschnitt der Landkreiskommunen.
  • Zur Finanzierung aktueller und zukünftiger Investitionen werden in den beiden Eigenbetrieben mittelfristig weitere Fremdfinanzierungsmittel benötigt.
  • Eine Fremdfinanzierung der notwendigen Investitionen ist betriebswirtschaftlich und kommunalpolitisch sinnvoll. Zins und Tilgung können dauerhaft dargestellt werden.

In den Reden des Bürgermeisters und der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen finden Sie weitere Informationen zum Haushalt und seiner Entwicklung.

Der Haushalt 2019 erlangt mit Ablauf des 29.05.2019 seine Rechtskraft.

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019

Bürgermeister Stober stellte in der Sitzung vom 12.02.2019 dem Gemeinderat den Entwurf für den Haushalt 2019 vor. Es ist der erste doppische Haushalt, der gemäß dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) erstellt wurde. Die Verabschiedung ist für die öffentliche Sitzung am 19.03.2019 geplant. Bis dahin haben die Gemeinderäte viel Arbeit. Sie beraten in den Fraktionen und Ausschüssen.

Ausführliche Erläuterungen von Bürgermeister Stober zur Vergleichbarkeit des ersten doppischen Haushalts mit den vorhergehenden kameralistischen finden Sie unter "Umstellung Kameralistik auf Doppik".

Die Haushalte sind konservativ – gemäß dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht – kalkuliert und haben in den vergangenen Jahren immer günstiger abgeschlossen, nicht zuletzt aufgrund der guten konjunkturellen Wirtschaftslage und den damit einhergehenden guten Steuereinnahmen, welche wohl künftig wieder auf Normalmaß zurückgehen werden.

Der Ergebnishaushalt sieht Erträge vor in Höhe von 39,15 Millionen Euro, Aufwendungen von 38,4 Millionen Euro und somit ein geplantes ordentliches Ergebnis mit einem Überschuss von rund 742.000 Euro. Das ist erfreulich, bedeutet dies doch dass der Ressourcenverbrauch (Abschreibungen) erwirtschaftet werden kann.

Die geplanten Investitionen belaufen sich auf einen Betrag von 6,5 Millionen Euro, davon für Baumaßnahmen 5,2 Millionen Euro. Diese wurden bereits überwiegend im Gemeinderat ausführlich diskutiert und beschlossen. Die größten Vorhaben sind die Sanierung des Kindergartens Spielkiste in der Hauptstraße mit Außengelände, der beiden Feuerwehrhäuser sowie die Erneuerung des Fisperwegs inklusive Kanal und Wasserleitungen. Genaueres ist nachfolgend bei den Zahlenwerken unter "Investitionen 2019" nachzulesen.

Insgesamt wird ein Finanzierungsmittelbedarf von rund 2,5 Millionen Euro erwartet. Die Mittel sind vorhanden, ein Kredit muss nicht aufgenommen werden.

Die Zahlenwerke zur Haushaltsplanung 2019 sind hier eingestellt.

Zahlenwerke

Gemeinde (Kernhaushalt) - Entwürfe